Winterdienstpflicht: Wer muss wann räumen und streuen?

Auch in Coburg hat der Winter Einzug gehalten. In den letzten Wochen ist der CEB häufig zum Handwinterdienst mit rund 40 Mann ausgerückt. Händisch mit Schaufel und Besen oder mit kleineren Räumfahrzeugen wurden öffentliche Fußwege, Radwege und Plätze von Schnee und Eis befreit.

Manchen ist die Räum- und Streupflicht noch nicht ganz klar, oder sie wird nicht ernst genommen. Doch jeder Eigentümer ist verpflichtet, entlang seines Grundstücks Winterdienst durchzuführen. Diese Pflicht beinhaltet, dass Gehwege in einer ausreichenden Breite von mindestens einem Meter geräumt und gestreut werden müssen. Wenn kein Gehweg vorhanden ist, muss der Anlieger den Fahrbahnrand auf diese Breite frei räumen.

Die Räum- und Streupflicht besteht werktags von 07:00 – 20:00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen von 09:00 – 20:00 Uhr. Die Gesetzeslage ist ganz eindeutig geregelt: Wer seiner Räum- und Streupflicht aus beruflichen oder gesundheitlichen Gründen nicht nachkommen kann, muss eine andere Person damit beauftragen und für eine Vertretung sorgen.

Bei Unterlassung der Winterdienstpflicht kann der CEB ein Verwarn- oder Bußgeld aussprechen, zudem werden von Versicherungen Schadenersatzansprüche geltend gemacht, wenn ein Passant auf einem nicht geräumten Fußweg stürzt und sich dadurch verletzt.

 

 

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