Datenschutz und Haftung

1. Name und Anschrift des Verantwortlichen

2. Datenschutzbeauftragter

Datenschutzbeauftragte für das Kommunalunternehmen CEB ist Frau Rechtsdirektorin Stefanie Grundmann.

3. Allgemeines zu Datenverarbeitung

Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

Zum Teil ist die Bereitstellung personenbezogener Daten gesetzlich vorgeschrieben (z.B. Steuervorschriften) oder kann sich aus vertraglichen Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner) ergeben. Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass eine betroffene Person uns personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge durch uns verarbeitet werden. Die betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet uns personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn unser Unternehmen mit ihr einen Vertrag abschließt. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden könnte.

Die Nutzung unserer Internetseiten ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services unseres Unternehmens über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell die Einwilligung der betroffenen Person ein.

4. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

4.1 Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 a, Art. 9 Abs. 2 a EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) als Rechtsgrundlage.

4.2 Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 b DS-GVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

4.3 Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung/gesetzlicher Vorgaben erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 c DS-GVO als Rechtsgrundlage.

4.4 Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 f DS-GVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

Die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten umfasst auch,

- Maßnahmen zur Verbesserung und Entwicklung von Services und Produkten,

- Werbungsmaßnahmen,

- Markt- und Meinungsforschung,

- Datenaustausch mit Auskunfteien bei Vorliegen der Voraussetzungen des Art. 6 Abs. 1 b und f DS-GVO,

- rechtliche Ansprüche geltend zu machen und zur Verteidigung bei rechtlichen Streitigkeiten,

- Straftaten (z.B. Sachbeschädigung) zu verhindern oder aufzuklären,

- Adressermittlung durchzuführen (z.B. Sperrmüllabholung),

- Ihre Daten anonymisiert zu Analysezwecken zu verwenden,

- die IT-Sicherheit zu gewährleisten,

- Maßnahmen zur Gebäude- und Anlagensicherheit (z.B. Zutrittskontrollen) durchzuführen,

- Maßnahmen zur Sicherstellung des Hausrechts durchzuführen,

- Videoüberwachungen zur Wahrung des Hausrechts durchzuführen.

Sollten wir Ihre personenbezogenen Daten für einen zuvor nicht genannten Zweck verarbeiten wollen, werden wir Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen darüber zuvor

informieren.

5. Erfassung allgemeiner Informationen

Mit jedem Zugriff auf dieses Angebot werden durch uns bzw. den Webspace-Provider automatisch Informationen erfasst. Diese Informationen, auch als Server-Logfiles bezeichnet, sind allgemeiner Natur und erlauben keine Rückschlüsse auf Ihre Person.

Erfasst werden unter anderem: Name der Webseite, Datei, Datum, Datenmenge, Webbrowser und Webbrowser-Version, Betriebssystem, der Domainname Ihres Internet-Providers, die sogenannte Referrer-URL (jene Seite, von der aus Sie auf unser Angebot zugegriffen haben) und die IP-Adresse.

Ohne diese Daten wäre es technisch teils nicht möglich, die Inhalte der Webseite auszuliefern und darzustellen. Insofern ist die Erfassung der Daten zwingend notwendig. Darüber hinaus verwenden wir die anonymen Informationen für statistische Zwecke. Sie helfen uns bei der Optimierung des Angebots und der Technik. Wir behalten uns zudem das Recht vor, die Log-Files bei Verdacht auf eine rechtswidrige Nutzung unseres Angebotes nachträglich zu kontrollieren.

6. Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten (z.B. Vertragsabschluss, Vertragserfüllung, Erfüllung handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungsfristen gemäß Handelsgesetzbuch HGB oder Abgabenordnung AO, Erhaltung von Beweismitteln im Rahmen der Verjährungsvorschriften gemäß Bürgerlichen Gesetzbuches) besteht.

7. Umgang mit personenbezogenen Daten

Definition: Als personenbezogene Daten gelten alle Informationen, anhand derer eine Person eindeutig identifizierbar ist. Es handelt sich somit um Daten, die zu einer Person zurückverfolgt werden können.

Zu diesen personenbezogenen Daten zählen der Vorname und der Name, die Telefonnummer sowie die E-Mail-Adresse. Ebenso als personenbezogene Daten gelten Informationen zu Hobbies, Mitgliedschaften und Vorlieben sowie Internetseiten, die aufgerufen wurden.

Diese Daten werden vom Anbieter nur erhoben, genutzt und gegebenenfalls weitergegeben, sofern der Gesetzgeber dies ausdrücklich erlaubt oder aber der Nutzer in die Erhebung, Bearbeitung, Nutzung und Weitergabe der Daten einwilligt.

Innerhalb unseres Kommunalunternehmens erhalten diejenigen Stellen Zugriff auf Ihre Daten, die diese zur Erfüllung der oben genannten Zwecke brauchen. Das gilt auch für von uns eingesetzte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen. Folgende Enpfänger können sein:

-       Auftragsverarbeiter zur Durchführung der Geschäftsbeziehungen

-       Inkassounternehmen

-       Auskunfteien

-       Finanz- und Steuerbehörden, behördliche Meldestellen

-       Polizei- und Ermittlungsbehörden

-       Gerichte

-       Versicherungen

-       Banken und Kreditinstitute

-       Fach- und Handwerksbetriebe

-       Anwälte, Auditoren, Berater, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater

8. Registrierung auf unserer Webseite

Registrieren Sie sich auf unserer Webseite, um personalisierte Leistungen in Anspruch zu nehmen, werden personenbezogene Daten erhoben. Dazu zählen der Name, die Anschrift sowie die Telefonnummer und die E-Mail-Adresse als Kontakt- und Kommunikationsdaten.

Die Anmeldung ermöglicht den Zugriff auf Leistungen und Inhalte, die nur registrierten Nutzern zur Verfügung stehen. Bei Bedarf haben angemeldete Nutzer die Möglichkeit, die im Rahmen der Registrierung genannten Daten jederzeit zu ändern oder zu löschen. Auf Wunsch teilen wir Ihnen selbstverständlich mit, welche personenbezogenen Daten erhoben und gespeichert wurden. Darüber hinaus berichtigen oder löschen wir die Daten auf Anfrage, vorausgesetzt dem Anliegen stehen keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegen. Für Rückfragen sowie ihre Bitte um Korrektur oder Löschung der Daten nutzen Sie bitte die in dieser Datenschutzerklärung genannten Kontaktdaten.

9. Kontaktformular

Wenn Sie uns über das Onlineformular oder per E-Mail kontaktieren, speichern wir die von Ihnen gemachten Angaben, um Ihre Anfrage beantworten und mögliche Anschlussfragen stellen zu können. Diese Daten sind:

1. Name,
2. E-Mail Adresse
3. Telefonnummer.

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht können zudem die IP-Adresse des Absenders sowie Datum und Uhrzeit der Sendung gespeichert werden. Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 f DSGVO. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1f DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1b DSGVO.

10. Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter

Unser Angebot umfasst mitunter Inhalte, Dienste und Leistungen anderer Anbieter. Das sind zum Beispiel Karten, die von Google-Maps zur Verfügung gestellt werden sowie Grafiken und Bilder anderer Webseiten. Damit diese Daten im Browser des Nutzers aufgerufen und dargestellt werden können, ist die Übermittlung der IP-Adresse zwingend notwendig. Die Anbieter (im Folgenden als „Dritt-Anbieter“ bezeichnet) nehmen also die IP-Adresse des jeweiligen Nutzers wahr.

Auch wenn wir bemüht sind, ausschließlich Dritt-Anbieter zu nutzen, welche die IP-Adresse nur benötigen, um Inhalte ausliefern zu können, haben wir keinen Einfluss darauf, ob die IP-Adresse möglicherweise gespeichert wird. Dieser Vorgang dient in dem Fall unter anderem statistischen Zwecken. Sofern wir Kenntnis davon haben, dass die IP-Adresse gespeichert wird, weisen wir unsere Nutzer darauf hin.

11. Cookies

Diese Webseite verwendet sogenannte Cookies. Das sind Textdateien, die vom Server aus auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Sie enthalten Informationen zum Browser, zur IP-Adresse, dem Betriebssystem und zur Internetverbindung. Diese Daten werden von uns nicht an Dritte weitergegeben oder ohne ihre Zustimmung mit personenbezogenen Daten verknüpft.

Cookies erfüllen vor allem zwei Aufgaben. Sie helfen uns, Ihnen die Navigation durch unser Angebot zu erleichtern, und ermöglichen die korrekte Darstellung der Webseite. Sie werden nicht dazu genutzt, Viren einzuschleusen oder Programme zu starten.

Nutzer haben die Möglichkeit, unser Angebot auch ohne Cookies aufzurufen. Dazu müssen im Browser die entsprechenden Einstellungen geändert werden. Informieren Sie sich bitte über die Hilfsfunktion Ihres Browsers, wie Cookies deaktiviert werden. Wir weisen allerdings darauf hin, dass dadurch einige Funktionen dieser Webseite möglicherweise beeinträchtigt werden und der Nutzungskomfort eingeschränkt wird. Die Seiten http://www.aboutads.info/choices/ (USA) und http://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices/ (Europa) erlauben es Ihnen, Online-Anzeigen-Cookies zu verwalten.

12. Verwendung von Piwik

Diese Webseite nutzt Piwik, eine Open-Source-Software, die Daten sammelt und speichert. Diese Informationen dienen Marketing- und Optimierungszwecken. Piwik erstellt dazu aus den Daten Nutzungsprofile mit einem Pseudonym. Für diese Zwecke speichert die Software auf Ihrem Computer Cookies (Textdateien), anhand derer die Nutzung der Webseite durch Sie analysiert werden kann. Ihre IP-Adresse wird dabei sofort nach der Verarbeitung und vor der Speicherung anonymisiert. Die Daten werden auf den Servern des Anbieters in Deutschland hinterlegt.

Wenn Sie nicht möchten, dass Piwik Cookies speichert, haben Sie die Möglichkeit, über die Einstellungen Ihres Browser die Installation von Cookies zu unterbinden (Informationen dazu finden Sie in der Hilfefunktion des Browsers). In diesem Fall können Sie möglicherweise nicht alle Funktionen des Angebots nutzen.

13. Datensparsamkeit

Personenbezogene Daten speichern wir gemäß den Grundsätzen der Datenvermeidung und Datensparsamkeit nur so lange, wie es erforderlich ist oder vom Gesetzgeber her vorgeschrieben wird (gesetzliche Speicherfrist). Entfällt der Zweck der erhobenen Informationen oder endet die Speicherfrist, sperren oder löschen wir die Daten.

14. Ihr Beschwerderechte

Ihnen steht bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen das Recht nach Art. 77 DSGVO zu, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.

Die Anschrift der für unser Unternehmen zuständigen Aufsichtsbehörde lautet:

Der bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz

Postfach 22 12 19, 80502 München

Wagmüllerstraße 18, 80538 München

15. Ihre Datenschutzrechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Mitteilung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch

-       Recht auf Auskunft (Art. 15 DS-GVO)

-       Recht auf Berichtigung (Art. 16 DS-GVO)

-       Recht auf Löschung (Art. 17. DS-GVO)

-       Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO)

-       Mitteilungspflicht (Art. 19)

-       Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DS-GVO)

-       Recht auf Widerspruch (Art. 21 DS-GVO)

Sie haben das Recht, auf Antrag unentgeltlich eine Auskunft, über die bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten, anzufordern und/oder eine Berichtigung, Sperrung oder Löschung zu verlangen. Ausnahmen: Es handelt sich um die vorgeschriebene Datenspeicherung zur Geschäftsabwicklung oder die Daten unterliegen der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht. Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Der Widerspruch kann formfrei erfolgen.

Für diese Zwecke kontaktieren Sie bitte unseren Datenschutzbeauftragen (vgl. Ziffer 2 Datenschutzhinweise).

Eine erteilte Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten (vgl. Ziffer 4.1 der Datenschutzhinweise) können Sie jederzeit uns gegenüber widerrufen. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der DS-GVO, also vor dem 25. Mai 2018, uns gegenüber erteilt worden sind. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen, die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen.

16. Pflicht zur Bereitstellung von Daten

Im Rahmen unserer Geschäftsbeziehung müssen Sie diejenigen personenbezogenen Daten

bereitstellen, die für die Aufnahme und Durchführung der Geschäftsbeziehung und der Erfüllung der damit verbundenen vertraglichen Pflichten erforderlich sind oder zu deren Erhebung wir gesetzlich verpflichtet sind. Ohne diese Daten können wir den Vertrag weder abschließen noch aufrechterhalten.

17. Änderung unserer Datenschutzerklärung

Um zu gewährleisten, dass unsere Datenschutzerklärung stets den aktuellen gesetzlichen Vorgaben entspricht, behalten wir uns jederzeit Änderungen vor. Das gilt auch für den Fall, dass die Datenschutzerklärung aufgrund neuer oder überarbeiteter Leistungen, zum Beispiel neuer Serviceleistungen, angepasst werden muss. Die neue Datenschutzerklärung greift dann bei Ihrem nächsten Besuch auf unserem Angebot.